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    公开号:WO1986001379A1
    申请号:PCT/DE1985/000298
    申请日:1985-08-30
    公开日:1986-03-13
    发明作者:Gerd Ebert
    申请人:Gerd Ebert；
    IPC主号:A42B3-00
    专利说明:
    [0001] Sturzhelm für Zweiradfahrer
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Sturzhelm für Zweiradfah¬ rer, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
    [0003] Es ist bekannt, in einer Fahrradkopfbedeckung Signal¬ leuchten, wie die Richtung anzeigende Blinkleuchten, vorzusehen (DE-GM 19 43 636). Auch ist durch die FR-PS 14 01 264 bereits ein gattungsbildender Sturzhelm für Motorradfahrer bekannt, der Sigftalleuchten auf¬ weist, um bei Nacht den Träger besser erkennen zu können, oder im Falle eines Unfalles die Unfallstelle abzusi¬ chern. In allen diesen Fällen werden die Signalleuchten bei Bedarf von Hand ein- und ausgeschaltet.
    [0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik befaßt sich die vorliegende Erfindung mit einem anderen Problem. Es kommt wiederholt vor, daß durch einen Unfall auf der Straße liegende Zweiradf hrer vom nachfolgenden Verkehr vor allem bei Nacht nicht erkannt und überfahren werden. Außerdem ist es oft geschehen, daß aufgrund eines ünfal- les von der Straße abgekommene Zweiradfahrer (insbeson¬ dere ist hier an Motorradfahrer gedacht) bewußtlos oder schwer verletzt im Gelände neben der Straße liegen, das heißt sich selber nicht mehr helfen können, die vorbei- fahrenden Verkehrsteilnehmer aber den verunglückten
    [0005] Zweiradfahrer nicht wahrnehmen. Dies gilt insbesondere für Unfälle bei Nacht und hat wiederholt zum Tod des Zweiradfahrers geführt, und zwar entweder durch die er¬ littenen Verletzungen oder aber bei kühlen Außentempera- turen durch Unterkühlung oder Erfrieren. Wäre dagegen der Unfall rechtzeitig bemerkt und der Zweiradfahrer in ein Krankenhaus gebracht worden, so hätte sein Leben gerettet werden können.
    [0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Sturzhelm für Zweiradfahrer so auszugestalten, daß bei einem Un¬ fall, Sturz oder dergleichen dies so angezeigt wird, daß sowohl, wenn der verunglückte Fahrer auf der Straße liegt, als auch, wenn er in einer gewissen Entfernung von der Straße im Gelände liegt, anfahrende bzw. vorbeifah¬ rende oder vorbeigehende Verkehrsteilnehmer hierauf auf¬ merksam gemacht werden. Es sollen also entweder Auffahr¬ unfälle oder aber gesundheitliche Schädigungen bzw. der Tod eines neben der Straße im Gelände liegenden, verun¬ glückten Zweiradfahrers vermieden werden.
    [0007] Der Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale des Kenn¬ zeichens des Anspruchs 1.
    [0008] Dadurch, daß als Schalter nicht (nur) ein manueller Ein¬ schalter, sondern ein selbsttätig auf schlagartige Ver¬ zögerungen ansprechender Einschalter vorgesehen ist, führt jede solche schlagartige Verzögerung ohne weiteres Zutun zu einem Einschalten der Signalleuchten. Auf schlagartige Verzögerungen bzw. Beschleunigungen anspre¬ chende Schalter stehen etwa in Form von Trägheitsschal- tern oder Rüttelschaltern im Handel günstig zur Verfü¬ gung. Da mit jedem Unfall des Zweiradfahrers, soweit dieser zu einer weitgehend hilflosen Lage des Zweirad¬ fahrers oder natürlich auch Beifahrers führt, unweiger- lieh auch ein Schlag auf den Helm verbunden ist, ist so gewährleistet, daß die Signalleuchten am Helm des verun¬ glückten Zweiradfahrers automatisch eingeschaltet werden und entsprechende Signale abgeben. Bei zweckmäßiger Ver¬ teilung der Signalleuchten auf der Helmoberfläche' derart, daß von jeder Blickrichtung wenigstens eine Leuchte sichtbar ist, ist der verunglückte Zweiradfahrer sowohl für nachfolgende Verkehrsteilnehmer als auch im Gelände für vorbeifahrende Verkehrsteilnehmer gut wahrzunehmen, so daß ein Auffahren oder Überfahren des verunglückten Zweiradfahrers mit größerer Sicherheit vermieden und ein Auffinden eines im Gelände liegenden, verunglückten Zweiradfahrers mit grösserer Sicherheit und Schnelligkeit möglich ist.
    [0009] Wenn gemäß Anspruch 2' den Signalleuc'hten zusätzlich ein Tonerzeuger parallel geschaltet ist, so erfolgt eine zu¬ sätzliche automatische akustische Warnung sowie insbe¬ sondere ein akustisches Signal zum Auffinden des verun¬ glückten Fahrers auch bei Sichtbehinderungen.
    [0010] Akustische Signaleinrichtungen anstelle von oder zusätz¬ lich zu optischen Signaleinrichtungen an Sturzhelmen sind bereits aus dem DE-GM 79 30 557 bekannt; dabei handelt es sich jedoch um von Hand einzuschaltende Signaleinrich- tungen zur Erzielung eines leuchtenden und gegebenenfalls tönenden Schutzhelmes zu Reklamezwecken.
    [0011] Eine weitere, den Aufmerksamkeitswert erhöhende Maßnahme ergibt sich aus Anspruch 3, wonach die Signalleuchten blinken können und der Tonerzeuger beispielsweise inter¬ mittierende akustische Signale erzeugen kann. Dabei ist gemäß Anspruch 4 die Einrichtung zur intermittierenden Betätigung in den Signalleuchten bzw. dem Tonerzeuger integriert, so daß zusätzlicher Bauraum hierfür, etwa im beengten Raum innerhalb der Helmschale nicht anfällt; Leuchtdioden mit eingebauter Blinkschaltung sind im Han- del ohne weiteres erhältlich.
    [0012] Wenn gemäß Anspruch 5 die Ansprechempfindlichkeit des Einschalters einstellbar gehalten ist, so kann der je¬ weilige Träger - ähnlich der individuellen Einstellung einer Skibindung - selbst entscheiden, ob er eine leicht ansprechende Auslösung bevorzugt, die maximale Sicherheit ergibt, jedoch etwa beim unachtsamen Ablegen des Helmes zu Fehlalarmen führen kann, oder aber derartige unbeab¬ sichtigte Einschaltungen vermeiden möchte und hierfür in Kauf nimmt, daß nur stärkere Schläge auf den Helm die Signalleuchten einschalten. Auch kann eine Einstellung maximaler Ansprechempfindlichkeit lediglich zur Funk¬ tionskontrolle insbesondere des Einschalters durch ent¬ sprechend 'leichten Schlag auf den Helm erfolgen, wonach für den Gebrauch wieder eine geringere Ansprechempfind¬ lichkeit eingestellt werden kann.
    [0013] Wenn gemäß Anspruch 6 die Einschaltung der Signalleuch¬ ten und gegebenenfalls des Tonerzeugers über ein Relais erfolgt, so wird die einmal erfolgte Einschaltung so lange aufrechterhalten, wie das Relais unter Strom steht, so daß sich eine beliebige lange dauernde Einschaltung bis zur Beseitigung der Gefahrensituation bzw. bis zum Erschöpfen der Stromquelle ergibt.
    [0014] Wenn gemäß Anspruch 7 die elektronische Anordnung und die Leitungen im Innenpolster des Helmes untergebracht sind, so kann für die Helmschale selbst auf die unveränderte bewährte Integralausführung zurückgegriffen werden. Für harte Bauelemente kann dabei gegebenenfalls eine geson¬ derte polsternde Abdeckung vorgesehen sein. Das Erschei¬ nungsbild beispielsweise eines Integralhelmes wird nur unwesentlich beeinträchtigt, wenn dabei die Stromquelle durch eine Klappe von außen her zugänglich und auswech¬ selbar ist, so daß einfach und bequem etwa ein Batte¬ rieaustausch erfolgen kann.
    [0015] Aus der FR-OS 25 26 641 ist es bereits bekannt, eine Batterie als Stromquelle für eine Sprechfunkanlage in einem Sporthelm in dessen Innenpolsterung anzuordnen und durch einen Deckel von außen her zugänglich zu halten. Hierbei handelt es sich jedoch um einen leichten Weich¬ helm, und die dortige elektronische Anordnung ist mittels eines Hand-Einschalters manuell ein- und auszuschalten. Insbesondere bei Verwendung eines Einschalters mit ge¬ ringer Ansprechempfindlichkeit ist gemäß Anspruch 8 be- vorzugt, einen von Hand zu betätigenden Ausschalter vor¬ zusehen, damit unbeabsichtigte Auslösungen oder Funk¬ tionskontrollen nicht zu einer zwangsläufigen Erschöpfung der Stromquelle führen; natürlich kann auch bei einem Unfall nach Beseitigung der Gefahrensituation von Hand ausgeschaltet werden, und steht der Helm dann bei anson¬ sten mechanischer Beschädigungsfreiheit ohne Erschöpfung der Stromquelle erneut zur Verfügung.
    [0016] Wenn gemäß Anspruch 9 zusätzlich ein manuell zu betäti- gender Hand-Einschalter vorgesehen ist, so kann in der an sich bekannten Weise auch eine Einschaltung der Signal¬ leuchten von Hand je nach Bedarf erfolgen, etwa um als Blinkleuchte zur Absicherung einer Unfallstelle zu die¬ nen, ohne daß zuvor absichtlich ein gegebenenfalls harter Schlag auf den Helm ausgeführt werden muß. Insbesondere in Verbindung mit einem Tonerzeuger kann eine solche Handeinschaltung dazu verwendet werden, die Aufmerksam¬ keit in verschiedensten Situationen auf sich zu ziehen, so etwa auch bei Überfällen oder dergleichen.
    [0017] Soweit ein Einbau der elektronischen Anordnung im Innen¬ polster ohne Änderung der Kontur des Integralhelmes auf Schwierigkeiten stößt, kann gemäß Anspruch 10 auch eine an die Helmwandung außen angebaute Kammer zur Unterbrin¬ gung einer Batterie, des Relais und des Einschalters vorgesehen werden, wobei diese Kammer entweder als Aus¬ buchtung der Helmschale oder als separates Anbauteil an die Helmschale ausgebildet sein kann.
    [0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand einer zeichnerisch dargestellten Ausführungsform näher erläutert.
    [0019] Es zeigt
    [0020] Fig. 1 einen erfindungsgemäßen Sturzhelm in einer Sei¬ tenansicht,
    [0021] Fig. 2 den Sturzhelm gemäß Fig. 1 in einer Draufsicht und
    [0022] Fig. 3 ein Schaltschema der elektronischen Anordnung im . Sturzhelm gemäß den Fig. 1 und 2.
    [0023] Der Sturzhelm 1 mit Augenabdeckung 2 ist innenseitig mit einer Innenpolsterung 1' versehen. Zwischen der Innen¬ polsterung 1' und der harten Außenschale des Sturzhel- mes 1 ist, in Fig. 1 lediglich strichpunktiert angedeu¬ tet, eine elektronische Anordnung 3 vorgesehen, die in ihrer Funktion nachstehend anhand von Fig. 3 näher er¬ läutert wird. Die zum Betrieb der elektronischen Anord¬ nung 3 erforderliche Stromquelle 4 in Form einer Batterie kann durch eine nur schematisch angedeutete Klappe 4' in der Helmwandung ausgewechselt werden. Entweder- befindet sich die Batterie im Raum zwischen dem Innenfutter des Helmes und der Helmwandung - vorzugsweise im Bereich der Kienpartie -, oder es kann, um einen eventuellen Druck harter Teile wie der Batterie 4 oder der elektro¬ nischen Anordnung 3 auf den Kopf des Fahrers zu vermei¬ den, auch an der Helmwandung außenseitig eine gesonder- te Kammer vorgesehen sein, die durch eine Wand nach aus- sen abgedeckt ist und zur Aufnahme der Batterie und son¬ stiger harter Teile dient. Diese Wand kann ebenfalls mit¬ tels einer Klappe zum Auswechseln der Batterie versehen sein.
    [0024] Wird die elektronische Anordnung 3 und sonstige Teile im Raum zwischen dem Innenfutter und der Helmwandung ange¬ bracht, kann die Klappe 4' natürlich auch an der Helmin- nenseite angebracht werden. Dies hat den Vorteil, daß die Helmschale nur wenig verändert werden muß und die Stabi¬ lität des Sturzhelms nicht beeinträchtigt wird.
    [0025] Über den Helm verteilt sind in ihn eingebaut und von au- ßen her sichtbar Signalleuchten 5 vorgesehen. Die Sig¬ nalleuchten 5 sind so über den Helm verteilt, daß von jeder Seite her zumindest eine Leuchte sichtbar ist. Als Signalleuchten 5 können beispielsweise Leuchtdioden ver¬ wendet werden.- Diese Leuchtdioden können durch eine far- bige, z. B. rote Abdeckscheibe abgedeckt sein (nicht dar¬ gestellt) ••
    [0026] Fig. 3 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der elektronischen Anordnung 3. Die parallel geschalteten Leuchtdioden 5 sind zusammen mit einem ebenfalls parallel geschalteten Tonerzeuger 6 über eine elektrische Leitung 7 mit dem positiven Pol der Batterie 4 verbunden. Mit einer elektrischen Leitung 8 sind die Leuchtdioden 5 und der Tonerzeuger 6 mit einem ersten Schaltkontakt 9 eines Doppelrelais 10 verbunden. Der Schaltkontakt 9 ist über eine elektrische Leitung 11 mit dem Minuspol der Batterie 4 verbunden. Der Minuspol der Batterie 4 ist über eine elektrische Leitung 12 mit einem Anschluß eines zweiten Schaltkontaktes 13 des Doppelrelais 10 verbunden. Der andere Anschluß des zweiten Schaltkontakts 13 ist über eine Leitung 14 und einen Ausschalter 15 mit einem Anschluß einer Erregerspule 16 des Doppelrelais 10 ver- bunden. Der andere Anschluß der Erregerspule 16 ist über eine Leitung 17 mit dem positiven Pol der Batterie 4 verbunden. Über einen ersten Anschluß 18 ist ein Ein¬ schalter 19 mit dem negativen Pol der Batterie 4 verbun- den. Über einen zweiten Anschluß 20 ist der Einschalter 19 zwischen dem zweiten Schaltkontakt 13 und dem Aus¬ schalter 15 mit der elektrischen Leitung 14 verbunden. Über einen Hand-Einschalter 21 in Form eines Tastschal¬ ters läßt sich die Leitung 14 zwischen dem zweiten Anschluß 20 des Einschalters 19 und dem Ausschalter 15 mit dem negativen Pol der Batterie 4 verbinden.
    [0027] Der Einschalter 19 ist ein Trägheitsschalter, Rüttel¬ schalter oder dergleichen, der auf starke Verzögerungen, wie z. B. Schläge oder Stöße auf den Sturzhelm 1 an¬ spricht bzw. dadurch geschlossen wird. Die Ansprech¬ empfindlichkeit des Einschalters 19 läßt sich über eine schematisch angedeutete Versteileinrichtung 22 einstel¬ len. Der Einschalter 19 kann jedoch auch so ausgebildet sein, daß er werkseitig eingestellt wird und der Träger des Sturzhelms 1 die Ansprechempfindlichkeit dann nicht mehr verstellen kann. Wird lediglich eine werksseitige Verstellmöglichkeit vorgesehen, hat dies den Vorteil, daß die Versteileinrichtung 22 eingespart wird. Damit verringert sich der benötigte Raum für den Einbau der
    [0028] Elektronischen Anordnung 3 usw. in den erfindungsgemäßen Sturzhelm 1.
    [0029] Nachfolgend wird 'die Funktionsweise der elektronischen Anordnung, wie sie in Fig. 3 im Ruhezustand dargestellt ist, beschrieben. Durch Betätigung des Hand-Einschalters 21 oder durch Ansprechen des Einschalters 19 durch eine starke Verzögerung infolge eines Stoßes oder Schlages auf den Sturzhelm 1 wird die Erregerspule 16 des Doppelrelais 10 unter Strom gesetzt. Dadurch werden die beiden Schalt¬ kontakte 9 und 13 des Doppelrelais 10 geschlossen, so daß über den ersten Schaltkontakt 9 die Leuchtdioden 5 und 1 der Tonerzeuger 6 mit Strom versorgt werden. Durch das
    [0030] Schließen des zweiten Schaltkontaktes 13 bleibt die Erre¬ gerspule 16 über die Leitungen 12 und 14 mit dem negati¬ ven Pol der Batterie 4 verbunden, so daß die Stromversor-
    [0031] 5 gung zu den Leuchtdioden 5 und dem Tonerzeuger 6 aufrecht erhalten bleibt, auch wenn der Hand-Einschalter 21 oder der Einschalter 19 wieder in einen geöffneten Zustand übergehen.
    [0032] 0 Mit dem Hand-Einschalter 21 läßt sich somit die die elektronische Anordnung, die Signalleuchten und der Ton¬ erzeuger testen, ohne daß durch einen Schlag oder Stoß der Einschalter 19 betätigt werden muß . Mit dem Hand- Einschalter 21 lassen sich die Leuchtdioden 5 und der 5 Tonerzeuger 6 auch einschalten, wenn der erfindungsge¬ mäße Sturzhelm als Warnanlage, beispielsweise bei einem Unfall verwendet wird. Der Hand-Einschalter 21 und der Ausschalter 15 werden vorteilhafterweise an einer Stelle .am Sturzhelm 1 angebracht, an der sie auch bei aufge- Q setztem Sturzhelm bequem erreichbar sind. Dies ist z. B. an den Seiten etwa im Bereich der Ohren.
    [0033] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Leitungen 8 und 7 nicht direkt mit dem Tonerzeuger 6 und 5 den Leuchtdioden 5 verbunden, sondern sind an einen in Fig. 3 nicht dargestellten Taktgeber angeschlossen, der ausgangsseitig mit dem Tonerzeuger 6 und den Leuchtdioden 5 verbunden ist. Wird nun die elektronische Anordnung 3 durch Betätigung des Hand-Einschalters 21 oder durch An- 0 sprechen des Einschalters 19 aktiviert, wird in der er¬ läuterten Weise der Taktgeber mit Stroms versorgt, der wiederum intermittierend die Leuchtdioden 5 und den Ton¬ erzeuger 6 ansteuert, so daß die Leuchtdioden 5 in kurzen Intervallen aufblinken und der Tonerzeuger 6 in den glei- 5 chen Intervallen intermittierend einen Alarmton erzeugt. Anstelle einer selbstverständlich möglichen gesonderten Blinkeinrichtung kann man gemäß einer bevorzugten Aus- - führungsfor auch Leuchtdioden verwenden, bei denen die Blinkeinrichtung schaltungstechnisch bereits integriert ist. Auch läßt sich ein entsprechender Tonerzeuger 6 verwenden.
    [0034] Insbesondere wegen der Verwendung von Leuchtdioden ist der Stromverbrauch einer solchen elektronischen Anordnung 3 relativ klein, so daß sie zumindest über eine ganze Nacht hin ununterbrochen tätig sein kann. Bei Ruhebetrieb wird kein Strom verbraucht.
    [0035] Bei einer nicht näher dargestellten Ausführungsform wird der Einschalter 19 in Form eines auf starke Verzögerungen reagierenden Sensors, der Hand-Einschalter 21 sowie der Ausschalt- bzw. RücksetzSchalter 15 mit einem Alarmspei¬ cher verbunden. Wenn der Sensor auf eine starke Verzöge¬ rung anspricht, oder wenn der Hand-Einschalter betätigt wird, wird ein entsprechendes Informationssignal dem Alarmspeicher zugeführt. Diese Information führt dazu, daß ein Taktgeber angeregt wird, der einmal eine optische Anzeige ansteuert, d. h. die Leuchtdioden aufblinken läßt, und zum anderen eine akustische Anzeige ansteuert, d. h. den Tonerzeuger in kurzen Intervallen ertönen läßt. Über den manuellen Rücksetz- bzw. Ausschalter läßt sich die im Alarmspeicher gesetzte Information löschen, so daß der Taktgeber nicht mehr angesteuert wird und somit so¬ wohl Leuchtdioden als auch Tonerzeuger nicht mehr ange¬ regt werden.
    [0036] Um die Anpassung der elektronischen Anordnung 3 an die Konturen des Sturzhelms 1 zu ermöglichen, kann sie vor¬ teilhafterweise auf einem flexiblen Substrat, wie sie beispielsweise von elektronischen Steuerungen moderner Spiegelreflexkameras bekannt sind, angeordnet sein.
    [0037] Durch Anbringen der elektronischen Anordnung 3 und son¬ stiger Teile in der Innenpolsterung 1' bzw. im Raum zwi- sehen der Innenpolsterung 1" und der Helmwandung wird, wie bereits erwähnt, die Stabilität des Sturzhelmes nicht beeinträchtigt. Darüber hinaus ist damit ein erheblicher fertigungstechnischer Vorteil verbunden, da nahezu alle bekannten Helmtypen sich mit einfachen Mitteln zu einem Sturzhelm gemäß der vorliegenden Erfindung umrüsten las¬ sen.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Sturzhelm für Zweiradfahrer, insbesondere für Fahrer von motorischen angetriebenen Zweirädern, der mit ei¬ ner elektronischen Anordnung mit mehreren über die Helmoberfläche verteilt angeordneten Signalleuchten versehen ist, die über einen Schalter an eine Strom¬ quelle angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, daß als Schalter ein selbsttätig auf starke, schlagartige Verzögerungen ansprechender Einschalter (19) vorgesehen ist.
    2. Sturzhelm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß, den Signalleuchten (5) parallel geschaltet, zu¬ sätzlich ein Tonerzeuger (6) vorgesehen ist.
    3. Sturzhelm nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß eine Einrichtung zum rhythmischen Ein- und Ausschalten der Signalleuchten (5) und gegebenen¬ falls des Tonerzeugers (6) vorgesehen ist.
    4. Sturzhelm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum rhythmischen Ein- und Aus¬ schalten jeweils in den Signalleuchten (5), die be¬ vorzugt Leuchtdioden sind, sowie gegebenenfalls in den Tonerzeuger (6) mit eingebaut ist.
    5. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Ansprechempfindlichkeit des Einschalters (19) mittels einer Versteileinrichtung (22) einstellbar ist.
    6. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch - - gekennzeichnet, daß die Einschaltung der Signal¬ leuchten (5) und gegebenenfalls des Tonerzeugers (6) über ein Relais (10) erfolgt.
    7. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Anordnung (3) und die Leitungen im Innenpolster (l1) des Helms (1) untergebracht sind, wobei gegebenenfalls eine gesonderte polsternde Abdeckung für harte Bauelemente wie den Einschalter (19) vorgesehen, sowie die Stromquelle (4) durch eine Klappe (41) von außen zugänglich und auswechselbar ist.
    8. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekenn- zeichnet durch einen von Hand zu betätigenden Aus¬ schalter (15).
    9. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 8,. dadurch gekennzeichnet, daß zusätzlich zum Einschalter (19) sin manuell zu betätigender Hand-Einschalter (21) vorgesehen ist.
    10. Sturzhelm nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekenn¬ zeichnet durch eine an die Helmwandung außen ange- baute Kammer zur Unterbringung der Stromquelle (4) in Form einer Batterie, des Relais (10) und des Ein¬ schalters (19) .
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    1986-03-13| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT AU BB BG BR CH DE DK FI GB HU JP KP KR LK LU MC MG MW NL NO RO SD SE SU US |
    1986-03-13| AL| Designated countries for regional patents|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AT BE CF CG CH CM DE FR GA GB IT LU ML MR NL SE SN TD TG |
    1986-04-24| WD| Withdrawal of designations after international publication|Free format text: AT,AU,BB,BG,BR,CH,DE,DK,FI,GB,HU,KP,KR,LK,LU,MC,MG,MW,NL,NO,RO,SD,SE,SU |
    1986-12-18| REG| Reference to national code|Ref country code: DE Ref legal event code: 8642 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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